V-Leute
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Vor 50 Jahren: Attentat auf Rudi Dutschke
Der Schütze und sein politisches Umfeld. von Anton Maegerle In den frühen Jahren der Bundesrepublik führten Neonazis antisemitische Schmieraktionen auf Jüdische Friedhöfe und Synagogen durch. Höhepunkt war die Synagogen-Schändung Weihnachten 1959 in der Dom-Metropole Köln. Noch blieb die Bundesrepublik von Mord und Terror von rechts verschont. Das sollte sich Ende der 1960 Jahre ändern. Der…
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Netzfundstücke: Die Informanten
Patrick Gensing schreibt in der Jüdischen Allgemeinen vom 2.4.2015 zum Thema NPD-Verbot. Auch der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sieht den Beschluss des Gerichts mit Sorge […]. Das NPD-Verbot sei »schon lange überfällig«, sagte Schuster der Jüdischen Allgemeinen. Er hoffe, »dass das politische Flaggschiff der Rechten nun schnell und endgültig in den Abgrund versinkt«.…
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NPD-Verbot: staatsfundamentalistische Verfahrenshindernisse
Von Martin Dietzsch Nach längerer Pause rückt das Verbotsverfahren gegen die NPD wieder einmal in die öffentliche Aufmerksamkeit. Seit dem Antrag des Bundesrats vom Dezember 2013 hatte man kaum noch etwas zum Thema gehört. Nun meldete sich das Bundesverfassungsgericht zu Wort mit einem „Hinweisbeschluss im NPD-Verbotsverfahren“ vom 19.3.2015. Es geht wieder einmal um die unsägliche…
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V-Leute bei der NPD (Studie vom August 2002)
Aus aktuellem Anlass machen wir die Studie „V-Leute bei der NPD: Geführte Führende oder Führende Geführte?“ wieder zugänglich, die 2002 im Zusammenhang mit dem NPD-Verbotsverfahren von den DISS-Mitarbeitern Martin Dietzsch und Alfred Schobert vorgelegt wurde. Der Text ist leider heute immer noch so aktuell wie damals. Im August 2002 kamen die Autoren zu dem Schluss: Eine…
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Fatale Effekte des V-Leute-Unwesens
Die Studie des DISS zu den V-Leuten in der NPD aus dem Jahr 2002 kam zu dem Schluß, es sei an der Zeit das V-Mann-Unwesen endlich vollständig zu beenden und die Geheimdienste der Bundesrepublik einer wirksamen demokratischen Kontrolle zu unterziehen. Sie warnte aber auch vor Verschwörungsmythen, die die Organisationen und die Gewalttäter der extremen Rechten zu…
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Zum Thema NPD-Verbot…
…ist längst alles geschrieben und längst alles gesagt, könnte man meinen. Hier ein Kommentar von DISS-Mitarbeiter Martin Dietzsch, der schon dreieinhalb Jahre alt ist, aber auch heute geschrieben worden sein könnte. Der Beitrag erschien zuerst am 21.4.2008 auf der Tagebuch-Seite von diegesellschafter.de. Redaktioneller Vorspann von diegesellschafter.de: Bei der Innenministerkonferenz in Bad Saarow hatte sich am…
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V-Leute bei der NPD
Aus aktuellem Anlass machen wir die Studie „V-Leute bei der NPD: Geführte Führende oder Führende Geführte?“ wieder zugänglich, die 2002 im Zusammenhang mit dem NPD-Verbotsverfahren von den DISS-Mitarbeitern Martin Dietzsch und Alfred Schobert vorgelegt wurde. Der Text ist leider heute immer noch so aktuell wie damals. Im August 2002 kamen die Autoren zu dem Schluss: Eine Analyse der…
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Demokratieerziehung mit Schlapphut
Oder: Wie der Inlandsgeheimdienst eigenmächtig seinen Aufgabenbereich erweitert. Schleichend, versteht sich. Autor: Alexander Wielers „Aufgabe der Verfassungsschutzbehörde ist die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen […]“ (§ 3 VSG-NRW) ((http://www.im.nrw.de/sch/doks/vs/vsg_nrw_2007.pdf )) „Das Selbstverständnis der Verfassungsschutzämter in Deutschland hat sich geändert. Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger…