Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung

NPD-Verbot

  • „Stunde des Triumphs“ und „tödliche Weichenstellung“?

    Das Nichtverbot der NPD aus Sicht der NPD Von Martin Dietzsch. Erschienen in DISS-Journal 33 (2017) Am 17. Januar 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) nicht zu verbieten. Die Partei erfülle zwar die Voraussetzungen für ein Verbot. „Es fehlt jedoch an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass…

  • Netzfundstücke: Die Informanten

    Patrick Gensing schreibt in der Jüdischen Allgemeinen vom 2.4.2015 zum Thema NPD-Verbot. Auch der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sieht den Beschluss des Gerichts mit Sorge […]. Das NPD-Verbot sei »schon lange überfällig«, sagte Schuster der Jüdischen Allgemeinen. Er hoffe, »dass das politische Flaggschiff der Rechten nun schnell und endgültig in den Abgrund versinkt«.…

  • NPD-Verbot: staatsfundamentalistische Verfahrenshindernisse

    Von Martin Dietzsch Nach längerer Pause rückt das Verbotsverfahren gegen die NPD wieder einmal in die öffentliche Aufmerksamkeit. Seit dem Antrag des Bundesrats vom Dezember 2013 hatte man kaum noch etwas zum Thema gehört. Nun meldete sich das Bundesverfassungsgericht zu Wort mit einem „Hinweisbeschluss im NPD-Verbotsverfahren“ vom 19.3.2015. Es geht wieder einmal um die unsägliche…

  • V-Leute bei der NPD (Studie vom August 2002)

    Aus aktuellem Anlass machen wir die Studie „V-Leute bei der NPD: Geführte Führende oder Führende Geführte?“ wieder zugänglich, die 2002 im Zusammenhang mit dem NPD-Verbotsverfahren von den DISS-Mitarbeitern Martin Dietzsch und Alfred Schobert vorgelegt wurde. Der Text ist leider heute immer noch so aktuell wie damals. Im August 2002 kamen die Autoren zu dem Schluss: Eine…

  • Das NPD-Verbot in der wissenschaftlichen Debatte

    Neuer Text in der DISS-Onlinebibliothek Robin Heun: Die NPD-Verbotsdebatte Abrufbar unter: http://www.diss-duisburg.de/?p=4495 Nach über einjähriger Vorlaufzeit seit dem Bekanntwerden der rechtsterroristischen Vereinigung (NSU), hat der Bundesrat am 14.12.2012 beschlossen, einen neuen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht einzureichen.1 Das Thema NPD-Verbot hat mit diesem Bundesratsbeschluss eine neue Relevanz erhalten. Wir veröffentlichen deshalb eine von Robin Heun im Frühjahr…

  • Robin Heun: Die NPD-Verbotsdebatte

    Perspektiven auf ein Parteiverbot in der Wissenschaft   Diese Bachelor-Arbeit zur wissenschaftlichen NPD-Verbotsdebatte wurde von Robin Heun im Frühjahr 2012 verfasst und im Dezember 2012 auf der Website des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung veröffentlicht. Robin Heun studiert in Bochum Politikwissenschaft und Geschichte. Er ist Mitarbeiter im AK-Rechts und in der Diskurswerkstatt des Duisburger…

  • Die NPD-Verbotsdebatte

    Perspektiven auf ein Parteiverbot in der Wissenschaft. Von Robin Heun. Erschienen in DISS-Journal 23 (2012), 11-13 Die Debatte um ein Verbot der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ist so alt wie die Partei selbst. Bereits vier Jahre nach ihrer Gründung 1964 wurde von der Politik anlässlich ihrer elektoralen Erfolge auf Landesebene ein Verbotsantrag erwogen. ((Vgl.…

  • NPD-Verbot: Sie werden es wieder vermasseln

    Dieser Kommentar erschien zuerst am 5.12.2011 auf Publikative.org (vormals NPD-Blog.info). Die Politiker, die jetzt ein neues NPD-Verbotsverfahren initiieren, haben immer noch nichts begriffen. Das Problem ist nicht, der NPD Verfassungswidrigkeit nachzuweisen; das wäre auch ganz ohne Verwicklung in die Zwickauer Terrorzelle möglich. Wir haben stattdessen ein Geheimdienstproblem. Ein Kommentar von Martin Dietzsch* Das erste NPD-Verbotsverfahren…

  • Fatale Effekte des V-Leute-Unwesens

    Die Studie des DISS zu den V-Leuten in der NPD aus dem Jahr 2002 kam zu dem Schluß, es sei an der Zeit das V-Mann-Unwesen endlich vollständig zu beenden und die Geheimdienste der Bundesrepublik einer wirksamen demokratischen Kontrolle zu unterziehen. Sie warnte aber auch vor Verschwörungsmythen, die die Organisationen und die Gewalttäter der extremen Rechten zu…

  • Zum Thema NPD-Verbot…

    …ist längst alles geschrieben und längst alles gesagt, könnte man meinen. Hier ein Kommentar von DISS-Mitarbeiter Martin Dietzsch, der schon dreieinhalb Jahre alt ist, aber auch heute geschrieben worden sein könnte. Der Beitrag erschien zuerst am 21.4.2008 auf der Tagebuch-Seite von diegesellschafter.de.   Redaktioneller Vorspann von diegesellschafter.de: Bei der Innenministerkonferenz in Bad Saarow hatte sich am…