> KommentareKommentare
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Zwanglos ausgegrenzt
> Weiterlesen: Zwanglos ausgegrenztImpfdebatte in Frankreich und Deutschland Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) machte am 24. Juli das Fass einer offenen Ungleichbehandlung auf: Bei hohem Infektionsgeschehen trotz Testkonzepten müssten Ungeimpfte aus seiner Sicht wieder ihre Kontakte reduzieren. »Das kann auch bedeuten, dass gewisse Angebote wie Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich wären, weil das…
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Kommentar zum AfD-„Sozialparteitag“
> Weiterlesen: Kommentar zum AfD-„Sozialparteitag“Der Leitantrag der Bundesprogrammkommission zum „Sozialparteitag“ der AfD. Ein Kommentar Helmut Kellershohn 1. Die Sozialpolitik der AfD ist, wie bereits am Grundsatzprogramm zu erkennen, im Kern Familienpolitik. Diese wiederum steht unter dem Primat der Steigerung der Geburtenrate als Antwort auf die sogenannte demografische Krise. Sozial- bzw. Familienpolitik mit einer solchen bevölkerungspolitischen Funktion soll…
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Flüchtlingskinder : Verloren, Verraten, Vergessen!?
> Weiterlesen: Flüchtlingskinder : Verloren, Verraten, Vergessen!?30 Jahre UN- Kinderrechtskonvention: Flüchtlingskinder : Verloren, Verraten, Vergessen!? Von Heiko Kauffmann Die Verabschiedung der Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 durch die Vereinten Nationen wurde von der Politik als „Meilenstein“ in der Entwicklung des Völkerrechts, ihre Ratifizierung durch den Deutschen Bundestag im April 1992 als „Sternstunde“ für die Menschenrechte gefeiert. Erstmal wurden Kindern und…
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CSU-Generalsekretär – noch schlimmer – Singalesen, nicht Senegalesen
> Weiterlesen: CSU-Generalsekretär – noch schlimmer – Singalesen, nicht SenegalesenGlosse Noch schlimmer – Singalesen, nicht Senegalesen: Andreas Scheuer’s rassistische Possen1 und der deutsche Journalismus von Jobst Paul Wir wissen nun schon einiges recht genau: Nach Andreas Scheuers herabsetzenden Äußerungen zu Asylbewerbern beim „Regensburger Presseclub“ am 15. September 2016 veröffentlichte die Mittelbayerische Zeitung am 16. September 2016 eine verkürzte und leicht veränderte Fassung der…
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Der Schäuble-Schwiegersohn und der Grieche
> Weiterlesen: Der Schäuble-Schwiegersohn und der GriecheMit Recht sorgen herabsetzende Äußerungen, insbesondere aus den Reihen verantwortlicher Politiker oder hoher Beamter, für breite öffentliche Empörung. Dagegen können kritische Analysen solcher Äußerungen zu nachhaltigeren Einsichten über den Tag hinaus führen. Im Zusammenhang der Griechenland-Krise des Jahres 2015 und der nachfolgenden, immer noch andauernden Debatte um Flüchtlinge und Zuwanderer kam es (und kommt es…
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CSU: 60 Millionen Flüchtlinge stehen an Bayerns Grenzen
> Weiterlesen: CSU: 60 Millionen Flüchtlinge stehen an Bayerns GrenzenEine Analyse von Jobst Paul. Andreas Scheuer (Generalsekretär der CSU): „An den Grenzen stehen 60 Millionen Flüchtlinge. Wie sollen wir dieser Massen Herr werden? Wir können nicht die ganze Welt retten.“ Dies äußerte Andreas Scheuer, Generalsekretär der CSU, im Rahmen eines Gesprächs mit der Passauer Neuen Presse, das am 20. Juli 2015 veröffentlicht wurde.1 Scheuer…
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NPD-Verbot: staatsfundamentalistische Verfahrenshindernisse
> Weiterlesen: NPD-Verbot: staatsfundamentalistische VerfahrenshindernisseVon Martin Dietzsch Nach längerer Pause rückt das Verbotsverfahren gegen die NPD wieder einmal in die öffentliche Aufmerksamkeit. Seit dem Antrag des Bundesrats vom Dezember 2013 hatte man kaum noch etwas zum Thema gehört. Nun meldete sich das Bundesverfassungsgericht zu Wort mit einem „Hinweisbeschluss im NPD-Verbotsverfahren“ vom 19.3.2015. Es geht wieder einmal um die unsägliche…
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Diskurspiraten bei den Duisburger Piraten?
> Weiterlesen: Diskurspiraten bei den Duisburger Piraten?Von Martin Dietzsch Das Blog der Duisburger Piratenpartei hat am 19.6.2014 den Beitrag „Duisburger Konsens – Eine Klarstellung“ veröffentlicht. In ihm versucht der Piraten-Kreisverband seine Ablehnung der Erklärung des Duisburger Stadtrats „Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!“ noch einmal zu begründen. Der Blogbeitrag beruft sich dabei auf einen Vortrag, den ich am 28.4.2014…
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Die Scharfmacher
> Weiterlesen: Die ScharfmacherDieser Beitrag von Prof. Dr. Thomas Kunz erschien zuerst im MiGAZIN. Der Nachdruck auf DISSkursiv geschieht mit freundlicher Genehmigung der Verfassers. Er ist Professor am Fachbereich „Soziale Arbeit und Gesundheit“ der Fachhochschule Frankfurt am Main. Arbeitsschwerpunkte: Migration und Soziale Arbeit, Konstruktion und Analyse gesellschaftlicher Fremdheitsbilder, Sicherheitsdiskurs, Rassismusforschung, kritische Analyse von Integrationspolitik und -steuerung. Trauerbekundungen zu…