Sicherheitshalber Krieg führen

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Wie Manfred Opel, Militärexperte der SPD, sich die Zukunft der Bundeswehr vorstellt. Von Ernst Schulte-Holtey. Erschienen in DISS-Journal 10 (2002) Kriege führen für Wohlstand und Sicherheit – so könnten die Forderungen des ehemaligen Brigadegenerals Manfred Opel zusammengefasst werden, mit denen dieser sich im April 2002 an ein einschlägig militärisch interessiertes Publikum wandte. Manfred Opel war zu diesem Zeitpunkt stellvertretender sicherheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Seine Thesen zur weiteren Militarisierung der deutschen Außenpolitik veröffentlichte er in einem Beitrag zur »Zukunft der Streitkräfte« in der Fachzeitschrift »Soldat und Technik «. ((Manfred Opel: Die Zukunft der Streitkräfte – Herausforderungen und Optionen. In: Soldat und Technik 4/2002, 7–14. Volltext im Internet unter URL http://www.soldatund-technik.de/artikel-04 - 0 2 / sicherheitspolitik.htm)) Die der deutschen Rüstungsindustrie nahestehende Zeitschrift wird vom Verteidigungsministerium gesponsert und innerhalb der…

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George W. Bushs Krieg gegen den Irak

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Von Hajo Schmidt. Erschienen in DISS-Journal 10 (2002) „The Sniper“ – Heckenschützen – heißen die US-Medien den Massenmörder, der im Großraum Washington, D. C. aus sicherer Distanz anscheinend willkürlich ausgewählte Menschen erschießt. Macht die sich in diesem blutigen Treiben offenbarende Anmaßung, den Herrn über Leben und Tod, Gott also zu spielen, den Beobachter auch fassungslos, so situiert sie den Sniper keineswegs im Nirgendwo der sozialen Realität. Ort und Zeitpunkt des Geschehens indizieren einen größeren Zusammenhang, dem man sich in Zeiten eines weltweiten Counter-Terrorismus schwer nur entziehen kann. „George Bush hat für seinen Krieg gegen den Terrorismus“, klagte Ex-US-General Attorney Ramsey Clark öffentlich, „das Recht behauptet, jedes beliebige Land, jede Organisation oder Person zuerst, ohne Warnung und nach seinem eigenen Ermessen anzugreifen.“ In der Tat beseitigt der mittlerweile zur Bush-Doktrin geronnene Anspruch, zwecks Selbstverteidigung…

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Populisten sind immer die andern

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Von Clemens Knobloch. Erschienen in DISS-Journal 10 (2002) Wie zahlreiche politische Leitvokabeln führt auch der „Populismus“ ein Doppelleben. Man begegnet dem Ausdruck einmal als Bezeichnung für einen Kreis politischer Gruppierungen, die sich in fast allen europäischen Ländern im Kreis der „etablierten“ Parteien als „böse Buben“ festgesetzt haben, in Italien und Österreich sogar in der Regierung. Zu diesen Gruppierungen gehören: Haiders FPÖ (Österreich), die Lega Nord (Italien), die Liste Pim Fortuyn (Niederlande), der Vlaamse Block (Belgien), Blochers Gruppierung in der Volkspartei (Schweiz) und einige mehr. Gemeinsam ist den so bezeichneten Gruppierungen, dass sie mit der boulevardesken Inszenierung traditionell „rechter“ Themen an die Öffentlichkeit gehen: Nationalismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, law and order, Todesstrafe, Sozialneid; von der „Mitte“ nur mehr oder weniger halbherzig ausgegrenzt werden; sich als „Tabubrecher“ und Sprecher des „einfachen Volkes“ gegen die „Mitte-Parteien“ in…

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Politische Interventionen

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Medien-Diskursanalyse als präventives Instrument des Konfliktmanagements in Katalonien. Von Xavier Giró. ((Dr. Xavier Giró ist Journalist und Dozent an der Universitat Autònoma de Barcelona. Im Winter-Semester 2001-2002 verbringt er einen Forschungsaufenthalt über Medien und Immigration im DISS mit einem Stipendium des Spanischen Erziehungsministeriums. Für seine Doktorarbeit ”Analisi Crítica del Discurs sobre nacionalisme i identitat en els editorials de la premsa diària a Catalunya (1977-1996)” wurde er vergangenes Jahr mit dem Forschungspreis des Rats für audiovisuelle Medien der Generalitat de Catalunya ausgezeichnet. In Barcelona leitet er einen Postgraduierten-Kurs über "Die Kommunikation der Konflikte und des Friedens”.)) Erschienen in DISS-Journal 9 (2001) Vom 23. Juni 2001 bis zum  26. Juni 2001 sollte in Barcelona ein internationales Gipfeltreffen der Weltbank stattfinden: Im Hinblick auf die zu erwartenden Proteste von Globalisierungsgegnern wurde eine wissenschaftliche Einrichtung ins Leben…

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„Grenzgänger in Deutschland“

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Verfrühte Absolution für die „Junge Freiheit“ aus dem Bundesinnenministerium. Von Helmut Kellershohn. Erschienen in DISS-Journal 9 (2001)  Wie aus dem Bundesinnenministerium zu hören ist, geht man dort an hoher Stelle davon aus, daß die rechtsintellektuelle Wochenzeitung Junge Freiheit (JF) allenfalls noch zu fünf Prozent als rechtsextremistisch einzustufen sei. Ich will im Folgenden nicht darüber spekulieren, welche Motive sich hinter dieser sonderbaren Rechnung verbergen. Anhaltspunkte für eine solche Einschätzung mag es durchaus geben, aber nur eine oberflächliche und politisch voreingenommene Lektüre der Zeitung kann dazu verleiten, diese überzubetonen. Doppelstrategie Die JF und ihre Macher bewegen sich auf der Grenzlinie des Verfassungsbogens. Man präsentiert sich einerseits als journalistisches Flagschiff einer in Entwicklung sich befindenden  „konstitutionellen Rechten in Deutschland“, von der der Chefideologe der JF, Karlheinz Weissmann, behauptet, sie werde demokratisch sein, oder sie werde nicht…

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Judge Schill

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Anmerkungen zur autoritären Restauration des Nordens. Von Volker Weiß. Erschienen in DISS-Journal 9 (2001) Glaubte man den lautesten Stimmen im Wahlkampf, herrschen in Hamburg Verhältnisse wie in Dodge City vor der Amtszeit Wyatt Earps. Junkies, Dealer, Straßenräuber und Autonome tummeln sich in den Straßen, drangsalieren die Bürger und Sicherheitskräfte. Die Stadt liegt am Boden, Behörden und Regierung, ein fieses Kartell aus Parteibuchsöldnern der Sozialdemokratie, bleiben untätig und liefern die Bevölkerung dem blanken Terror aus. Zeit für den einsamen Reiter, den Sheriff aus der Kiste. Dodge City Glaubt man den gleichen Stimmen, soll das jetzt alles anders werden. In Zukunft wird lichtscheues Gesindel am Kragen in das Rathaus des Stadtstaates gezerrt, dort sitzt dann der Richter Schill und macht kurzen Prozeß. Bald ist die Stadt wieder sauber, die Ladies wieder sicher und vielleicht kommt…

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Putin in Berlin

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Von Edzard Obendiek. Erschienen in DISS-Journal 9 (2001) Wladimir Putin war in Berlin und hat eine Rede mit erstaunlichen Wirkungen vor dem Bundestag gehalten. Der kleine drahtige, ungelenk erscheinende Mann legte los in einem Deutsch, das flüssig und sicher war, und wie er mit dieser oder jener Floskel auf das Publikum reagierte, das gefiel. Auch das, was er sagte ließ die Zuhörer aufhorchen. Mit Anspielungen auf Geschichte und Kultur beider Länder beschwor er eine neue Phase der deutsch-russischen Partnerschaft. Die Abgeordneten – und viele Bundesbürger mit ihnen – waren überrascht und geradezu begeistert von diesem neuen Gorbi. Durch ihn sehen sie Russland in einem neuen fortschrittlichen Licht, jenseits der düsteren Klischees von Mafia und Korruption. Ich fand das grossartig. Das ist genau, was ich mir nach meinen Russlandreisen immer gewünscht, wofür ich mich…

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Zurück zu den Quellen – aber zu welchen?

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Von Jobst Paul. Erschienen in DISS-Journal 9 (2001) Michael Jäger schrieb kürzlich im Freitag (5.10.2001): "Da wird noch viel Ermittlungsarbeit zu leisten sein, die letztlich zurückführt auf den Satz von Karl Marx: "Für Deutschland ist die Kritik der Religion im wesentlichen beendigt." Spätestens seit dem 11. September ist klar: Dieser Kriminalfall muss neu aufgerollt werden." Er meinte sicher anderes, aber in der Tat sucht das bürgerliche Deutschland derzeit nach diskreditierenden "Stellen" im Koran. In den frühen 50er Jahren ging es um "Stellen" aus dem Alten Testament - mit explizitem Sex. Da war ich wohl acht oder neun. Fälschung oder nicht - an den Häuserecken tauchten diese "Stellen" auf, die jemand getippt und (mit Kohlepapier) vervielfältigt hatte. Sie kursierten konspirativ auf der Straße und sorgten buchstäblich für ‘Aufklärung' - vielleicht gegen die Absicht ihrer…

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Der moderne Soldat

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Von Hollywood nach Afghanistan. Von Frank Wichert. Erschienen in DISS-Journal 9 (2001) Klaus Theweleit betont, dass nicht der Krieg den faschistischen Soldaten erschaffen habe, sondern dass dieser Soldatentypus bereits „zu Beginn des Krieges 1914 in seinen wesentlichen Zügen vorhanden war“ (vgl. Theweleit 1995, Bd. 2, S. 344). Seine weitere Inkorporation erfolgte nach Kriegsende in den Jahren der ‚Weimarer Republik’; hier sah er den „Krieg-als-Frieden“ (vgl. ebd.). Insgesamt erscheinen ‚Kampf’ und ‚Kriegführen’ als Grundbestimmungen und -gesinnungen des ‚soldatischen Mannes’. Er entwickelt sich in ‚Stahlgewittern’ und findet dort seine Bestimmung und seinen Platz. Gewöhnt an den Anblick des ‚blutigen Breies’, – etwa dem seiner gefallenen Kameraden oder der getöteten ‚Feinde’, erscheint ihm eine zivile, bürgerliche Umgebung als fremdartig. Nicht nur, dass ‚Zivilisten’ bewusst als ‚Feiglinge’ wahrgenommen werden, die ‚Kriegserlebnisse’ bestimmen auch in Friedenszeiten die Wahrnehmung.…

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Apocalypse Now?

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Diskursanalytische Überlegungen zur Bild-Berichterstattung unmittelbar nach dem 11.9.2001. Von Iris Bünger. Erschienen in DISS-Journal 9 (2001) Die Bild-Zeitung berichtete am 12.9.01, dem Tag nach dem Anschlag von Selbstmordkommandos auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington auf sieben Sonderseiten. Als symbolische Antwort auf die Solidaritätsbekundung des früheren amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy: "Ich bin ein Berliner"  integrierte Bild vom 13.9. bis zum 18.9.01 die amerikanische Flagge in ihr Logo und machte damit deutlich: "Wir sind alle Amerikaner.“ Da Bild ein diskursmächtiges Medium darstellt, das in der Lage ist Sagbarkeitsfelder und Applikationsvorgaben zu produzieren, kann eine Analyse dieser Diskursstrategie Aufschluss darüber geben, welche politischen Ziele diese Diskursstrategie implizieren. Terror versus Krieg Auf rotem Grund erscheint am 12.9.01 die Überschrift zum Haupttitel – "Tausende Tote in Amerika! Die Welt in…

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Inhalts-Ende

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